Eurocomm-PR City News – Rückblick Jänner 2023

Die Eurocomm-PR der WH Media, ein Unternehmen der Wien Holding, realisiert den Marktauftritt Wiens in vielen benachbarten Ländern. In seinen City News informiert das Unternehmen über relevante Entwicklungen aus seinem Städtenetzwerk in Mittel- und Südosteuropa. Hier die wichtigsten Meldungen vom Jänner 2023.

Die City News informieren über Neuigkeiten und relevante Entwicklungen aus Belgrad, Berlin, Bratislava, Budapest, Krakau, Ljubljana, Prag, Sarajevo, Sofia und Zagreb. Anbei ein Rückblick über die wichtigsten Meldungen des vergangenen Monats:

Berlin/Deutschland: Nachverdichtung für mehr Wohnraum in Berlin
Auf der Suche nach mehr Wohnraum in Berlin schlägt die Partei Die Linke vor, Wohnungen auf Fast-Food-Restaurants zu bauen. Mit Aufbauten auf einstöckigen Fast-Food-Restaurants könne an zahlreichen Standorten neuer Wohnraum entstehen, ohne neue Flächen erschließen zu müssen. Berlins Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Andreas Geisel (SPD – Sozialdemokratische Partei Deutschlands), begrüßte den Vorschlag. Geisel verwies darauf, dass durch die Aufstockung von Supermärkten bereits pro Jahr etwa 500 Wohnungen entstünden. Das löse zwar nicht das Wohnungsproblem Berlins, aber es sei ein Baustein. Wenig begeistert zeigte sich dagegen der Deutsche Franchiseverband. Diskussionen über den Wohnungsbau auf ihren Gewerbeflächen nehme den Restaurantbetreiber*innen Planungssicherheit und gefährde deren wirtschaftliche Existenz, heißt es vom Verband.​

Budapest/Ungarn: EU entzieht ungarischen Stiftungsuniversitäten Erasmus-Förderung
Mitte Dezember 2022 fror die EU wegen des laufenden Rechtsstaatlichkeitsverfahrens gegen Ungarn​ fast ein Drittel der Gelder aus den Kohäsionsfonds 2021 bis 2027 ein. Gleichzeitig erging die Weisung, keine neuen Vereinbarungen mehr mit jenen ungarischen Hochschulen abzuschließen, die der Staat im Rahmen des Gesetzes 2021 an Trägerstiftungen übergeben hatte. Das bedeutet, dass diese vorerst von den EU-Programmen Erasmus und Horizont Europa ausgeschlossen sind. Die Europäische Kommission hat dies der ungarischen Regierung Ende Dezember in einem offiziellen Schreiben mitgeteilt. Die Blockade geschehe ausdrücklich wegen der Korruptionsgefahren und gelte für Anträge, die nach dem 15. Dezember 2022 bewertet wurden. 21 Universitäten im ganzen Land sind davon betroffen, darunter neun Budapester Universitäten wie die renommierte Corvinus Universität und die Semmelweis Universität. Diese Bildungseinrichtungen haben bedeutende Förderungen in Millionenhöhe aus EU-Programmen erhalten. Laut Statistiken der EU-Kommission nahmen 2020 insgesamt 22.622 ungarische Studierende an Erasmus+-Austauschprogrammen teil, die von der EU mit 40,45 Millionen Euro gefördert wurden. Die ungarische Regierung hat erklärt, dass sie die Entscheidung der EU-Kommission nicht akzeptiert und das Anliegen mit der EU bis zum 16. März 2023 klären möchte, ebenso wie die Frage der eingefrorenen Förderungen.

Ljubljana/Slowenien: Slowenische Regierung fördert digitale Integration mit kostenlosem Computer-Verleih
Die slowenische Regierung verabschiedete eine Gesetzesnovelle zur Förderung der digitalen Integration, die die Gründung eines Computerfonds vorsieht. Mit diesem Fonds geht ein kostenloser Computer-Verleih für sozial benachteiligte Bürger*innen, die Computer am dringendsten benötigen, einher. Die Novelle soll die digitale Kluft verringern und zur erhöhten digitalen Integration aller Bürger*innen beitragen. Die Mittel für den Computerfonds werden aus dem Staatshaushalt und durch Spenden bereitgestellt. ​

Zagreb/Kroatien: Tausende Zagreber Einwohner*innen über Nacht ohne Hausärzt*innen
Das Gesundheitszentrum Zagreb-Zentrum hat Anfang Jänner 2023 vier Ärzt*innenpraxen geschlossen, weil die Hausärzt*innen in Pension gegangen sind. Darüber wurden die Patient*innen aber nicht vorzeitig informiert. Diese sollen erst davon erfahren haben, als sie ihre Ärzt*innen aufsuchten, schreibt das Internetportal tportal.hr. Der Zagreber Bürgermeister Tomislav Tomašević (M – Wir können's!) erklärte gegenüber dem Internetportal, dass es im Stadtzentrum zu viele Praxen mit wenigen Patient*innen gäbe und eine Umstrukturierung nötig wäre. Das Gesundheitszentrum habe über diese Veränderungen auf seinen Internetseiten Bescheid gegeben. Er fügte hinzu, dass die betroffenen Zagreber*innen ihre neuen Hausärzt*innen selbst auswählen müssten. Der Vorfall wurde vom Vorsitzenden der Zagreber Ortsgruppe der oppositionellen "Kroatischen Sozialliberalen Partei" (HSLS) Darko Klasić stark kritisiert. Die Stadt Zagreb als Eigentümerin des Zagreber Gesundheitszentrums hätte sich besser um die Einwohner*innen kümmern sollen. Dem Argument, dass alle Patient*innen die Änderungen auf den Internetseiten des Gesundheitszentrums erfahren hätten können, kontert Klasić dahingehend, dass es sich vorwiegend um ältere Personen handelt, die das Internet eben nicht nutzen würden.

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Zur Eurocomm-PR
Eurocomm-PR ist für die nachhaltige Positionierung Wiens im Ausland zuständig. Das Unternehmen betreibt im Auftrag der Stadt Wien neun Auslandsbüros in Mittel- und Südosteuropa (Belgrad, Berlin, Budapest, Krakau, Ljubljana, Prag, Sarajevo, Sofia und Zagreb) und steuert von Wien aus die Zusammenarbeit mit diesen Städten sowie auch mit Bratislava. Die Eurocomm-PR-Auslandsbüros berichten über kommunale Themen und städtische Entwicklungen in den Bereichen Wirtschaft, Arbeit und Internationales sowie über Herausforderungen und Lösungen des Städtenetzwerks zu den Schwerpunkten Bildung, Jugend und Integration.

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